Für Heizung, Brot und Frieden im solidarischen Herbst aufstehen - genug ist genug!

Inflation und der drohende Mangel an Rohstoffen zeigen, dass sich für unser Land erneut eine schwere Krise abzeichnet. Während die steigenden Preise in der Wirtschaft den eigenen Warenkorb schrumpfen lassen, steigen die Preise für Energie. Gerade im kommenden Winter muss daher die Regierung Verantwortung zeigen und Menschen mit geringem und mittlerem Einkommen weiter entlasten.

Der Zynismus der Losung „Frieren für die Solidarität“ ist kaum zu überbieten. Während Russland die Ukraine angreift und die Europäische Union sich durch Wirtschaftssanktionen und Waffenlieferungen als versteckte Kriegspartei in diesem Krieg entpuppt, steigen die Gewinne der russischen Energiekonzerne - trotz und gerade weil der Sanktionen. Die moralisch aufgeladene Frage nach Sanktionen vernebelt den Blick auf die Tatsachen, nämlich den Zynismus von Angebot und Nachfrage. Der Kapitalismus kennt keine Moral sondern nur Profite.

Auch die Menschen in unserem Bezirk Tempelhof-Schöneberg sind von den Preissteigerungen betroffen. Unsere Forderungen sind, dass sich das Land Berlin und das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg gezielt für die Menschen einsetzt, die besonders hart mit den Preissteigerungen zu kämpfen haben. Wir widmen uns in dieser Ausgabe der LUPE gezielt unseren Initiativen gegen Energiearmut.

Die Regierenden brauchen Druck von der Straße. Dieser ist wirksam; so haben wir mit den Protesten erreicht, dass die Gaspreisumlage gekippt ist, die die Menschen noch mehr belastet hat. Dieser Protest muss aus der Mitte der Gesellschaft kommen und sich mit solidarischen Forderungen verbinden. Jede Vereinnahmung durch Rechte lehnen wir ab; es handelt sich dabei um billige Rattenfängerei. Starker und nachhaltiger Protest ist links, denn er benennt klar Ursachen der Krise und liefert die konsequent richtigen Lösungen. 

Martin Rutsch, Bezirksvorsitzender DIE LINKE. Tempelhof-Schöneberg