Lasst uns reden - Das Wesentliche: Strom, Wärme, Wasser in öffentliche Hand!
Sebastian Scheel MdA diskutiert mit Damiano Valgolio MdA, Sprecher für Arbeit und Wirtschaft.
Das Leben wird immer teurer und ist bereits für viele kaum noch bezahlbar. Das betrifft neben massiven Preissteigerungen bei Mieten und Lebensmitteln auch die Energiekosten und das damit verbundene Heizen, Kochen und Waschen.
Die gesetzliche Energiepreisbremse konnte zwar neben den Unternehmen, auch private Haushalte etwas entlasten, kam aber viel zu spät. Da die Preisdifferenzen mit Steuergeldern an die Energiekonzerne ausgeglichen werden, muss auch mit s.g. „Mitnahmeeffekten" gerechnet werden. Eine Übergewinnsteuer wurde aber bis heute nicht eingeführt.
Die Erfahrungen der vergangenen Jahrzehnte zeigen, dass die Privatisierung in den Bereichen der öffentlichen Daseinsvorsorge für viele Städte und Gemeinden nachteilige Folgen hat(te): weniger Einnahmen, weniger kommunale Kontrolle und Entscheidungsmacht, häufig auch höhere Preise und schlechterer Service für die Verbraucher*innen.
Daher möchten wir über persönliche Erfahrungen und die Forderung diskutieren, neben Wasser und Strom, auch die Energie- und Wärmeversorgung in Berlin wieder zu kommunalisieren und damit die öffentliche Daseinsvorsorge zu stärken.