Pressemitteilung von Martin Rutsch und Christine Scherzinger

Tempelhof-Schöneberg

Austritt aus der Partei DIE LINKE

Die Bezirksverordneten Dr. Christine Scherzinger und Martin Rutsch erklären: 

„Wir werden aus der Partei DIE LINKE. zum 31. Dezember austreten. Im Januar werden wir uns der neuen Partei BSW anschließen. Das bedeutet, dass wir dann auch die Linksfraktion im Bezirk verlassen werden. Wir wollen im neuen Jahr eine Gruppe in der BVV Tempelhof-Schöneberg bilden. 

Dieser Schritt war für uns nicht einfach. Wir betonen, dass er nicht auf kommunalpolitischen oder persönlichen Differenzen beruht. Die Unvereinbarkeitsklausel der Linken lässt eine Zusammenarbeit auch auf kommunalpolitscher Ebene nicht zu. Wir bleiben dennoch für alle Menschen im Bezirk weiterhin ansprechbar und vertreten unsere bisherige kommunalpolitische Linie. 

Für unseren Austritt sind übergeordnete politische Gründe entscheidend. Unsere bisherige Partei vertritt nicht mehr die Interessen des Großteils der Bevölkerung. Viele fühlen sich politisch nicht mehr vertreten und sind politisch heimatlos geworden: Wir wollen daher aktiv die Neugründung der Partei unterstützen, mitgestalten und die politische Lehrstelle mit drängenden sozialen und friedenspolitische Themen füllen. Über weitere Details werden wir die Öffentlichkeit zu späterem Zeitpunkt informieren."