„Selbstvernichtung oder gemeinsame Sicherheit?“

Unser Jahrzehnt der Extreme: Ukraine-­Krieg und Klimakrise“

Buchvorstellung

Seit mehr als 9 Monaten lesen und hören wir auf allen Kanälen Politiker und Journalisten, die eine neue „Politik der Zeitenwende“ propagieren. Sie treten vehement für eine Abkehr von der Entspannungspolitik gegenüber Russland und China ein und fordern von der Bevölkerung soziale Opfer für eine zügellose Aufrüstung und für den Wirtschaftskrieg gegen Russland.

Diese Politik sei alternativlos, wird behauptet.

Die sozialdemokratisch geprägte Entspannungspolitik der letzten Jahre wird als großer Fehler bezeichnet und Forderungen der US-Regierung, Russland und China zu bekämpfen und weitgehend die wirtschaftliche Zusammenarbeit mit diesen beiden Ländern einzuschränken, ungefragt übernommen.

Menschen, die auch weiterhin eine Politik der Verhandlungen für Abrüstung und zur Beendigung des Ukraine Krieges fordern und die Entspannungspolitik nicht in Gänze über Bord werfen wollen, werden häufig als „Putin-Versteher“ diffamiert.

In und trotz dieser aufgeheizten Atmosphäre wollen wir Alternativen zur Konfrontationspolitik diskutieren.

Wir sind der Meinung, dass die jetzige „Politik der Zeitenwende“ keinen Frieden für die Ukraine bringt, sondern in die globale Katastrophe führt.

Gerade jetzt, in der Zeit erhöhter globaler Kriegsgefahr mit atomarer und konventioneller Hochrüstung, mit der umfassenden Klimakrise und zunehmender Knappheit von Ressourcen sind trotz aller Interessengegensätze Gemeinsame Sicherheit und internationale Kooperation das Gebot der Stunde. Viele Länder des Südens haben das erkannt und verlangen insbesondere von den Großmächten eine Politik der Umkehr. 

Sie fordern von allen am Ukraine- Konflikt beteiligten Seiten sofortige Friedensverhandlungen und sind nicht bereit, sich in den Konflikt hineinziehen zu lassen.

Wir stehen heute vor der Alternative, dass wir als Menschheit uns selbst vernichten, wenn wir nicht schnellstens zu einer Politik der Verhandlungen, der Kooperation und Entspannung kommen.

Ein wichtiger Maßstab muss dabei das „Prinzip der Gemeinsamen Sicherheit“ sein, das nach dem Ende der Blockkonfrontation in der Charta von Paris 1990 formuliert wurde.

Der in der Charta beschriebene neue Weg wurde insbesondere von der NATO nicht gegangen. Schon Mitte der 90er Jahre wurde auf Drängen der USA die schrittweise Erweiterung des „Nordatlantikpaktes“ bis an die Außengrenzen Russlands betrieben, völlig entgegengesetzt den Versprechungen von 1990  gegenüber der Sowjetunion, die NATO nicht nach Osten auszudehnen.

Am 5. Januar werden wir zum Auftakt des neuen Jahres in einer Buchbesprechung Alternativen zur jetzigen verhängnisvollen Politik vorstellen.

3 Autoren aus den Reihen der Friedensbewegung geben in ihrem Buch mit dem Titel „Selbstvernichtung oder Gemeinsame Sicherheit“ einen Überblick über die oft verdrängte Vorgeschichte des Ukraine Krieges und stellen bereits ab 1990 diskutierte Verhandlungspositionen für Abrüstung und Zusammenarbeit im Kontrast zur tatsächlichen Politik der NATO vor.

Sie zeigen u.a. auf der Grundlage von bereits erarbeiteten Papieren der UNO mögliche Auswege aus der verfahrenen Situation auf.

Zur Veranstaltung haben wir den Koautor des Buches, den Historiker und Publizisten Peter Brandt, den Vorsitzenden des Wissenschaftlichen Beirats der Rosa Luxemburg Stiftung Michael Brie und die Sprecherin der Berliner Friedenskoordination Laura von Wimmersperg eingeladen. Moderiert wird diese Veranstaltung von unserem Abgeordneten Alexander King.

Diese Basisveranstaltung von LINKEN aus Tempelhof-Schöneberg und Mitte verstehen wir auch als einen Aufruf nicht nur gegenüber der Öffentlichkeit, sondern auch gegenüber unserer Partei, im kommenden Jahr konsequent an der Seite der Friedensbewegung für den Frieden zu kämpfen !