Zwei Mitglieder verlassen die BVV-Fraktion der LINKEN Tempelhof-Schöneberg

Tempelhof-Schöneberg

Am 7. November wurde im Bezirksvorstand DIE LINKE Tempelhof-Schöneberg angekündigt, dass Martin Rutsch und Christine Scherzinger die Partei zum Ende des Jahres verlassen werden, mit der Absicht der Partei des BSW beizutreten, die im Januar gegründet werden soll. Damit ist der Verbleib in der Fraktion ausgeschlossen.

Kommunalpolitisch und persönlich gab es keine Differenzen zwischen uns, daher ist es für mich und den Rest der Fraktion umso unverständlicher und auch enttäuschend, dass es so weit kommt. Wir waren ein gutes Team und bedauern ihren Weggang sehr.

Sie werden, trotz der Aufforderung, ihre Mandate nicht zurückgeben, die sie über den Listenplatz der Linken erworben haben. Mit dem Eintritt von Martin Rutsch und Christine Scherzinger in die neue Partei sind wir Verordnete konkurrierender Parteien.

Eine Verdrängung der Linken werden wir nicht zulassen. Die BVV-Fraktion DIE LINKE wird sich weiterhin für die Menschen im Bezirk, gemäß unserem Wahlprogramm engagieren. Auch die Vereinbarungen mit den Fraktionen GRÜNE und SPD haben für uns weiterhin Bestand. Durch die Stimmenverschiebung kann es trotzdem zu Veränderungen innerhalb der BVV kommen, wie beispielsweise die Übernahme eines Ausschuss-Vorsitzes.

DIE LINKE bleibt, und wird weiterhin gebraucht, mehr denn je.

Elisabeth Wissel, Fraktionsvorsitzende DIE LINKE  in der BVV Tempelhof-Schöneberg.