Dokumentiert: Positionspapier des Arbeitskreises Internationale Politik der Linksfraktion im Bundestag In Zeiten der Krise und danach: Solidarität über Grenzen hinweg Die Corona-Pandemie trifft die gesamte Menschheit. Kein Land bleibt auf Dauer davon verschont. Zusammenhalt und Solidarität müssen deshalb Grenzen überschreiten, auch wenn die… Weiterlesen

Kulturelles...

Marianne Lampel

Die Kultur bleibt kreativ trotz Virus. So nähen Kostümbildner und Schneider der Deutschen Oper z.Zt. für das Lazarus-Hospiz 1000 dreilagige Stoffmasken mit integrierter Tasche für Filtereinlagen. Der Vorteil ist die Wiederverwendbarkeit nach der Wäsche. Durch die verschiedenen Stoffmuster können auch verwirrte Menschen ihre Stoffmaske… Weiterlesen

Am 3. März, dem Internationalen Tag für die Rechte von Sexarbeitenden*, protestierten auf Einladung der Linksfraktion der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg Bundes- und Landespolitiker*innen der LINKEN, SPD und Grünen gemeinsam mit etwa hundert Aktivist*innen gegen die Verdrängung von Sexarbeit in Berliner Kiezen und für mehr… Weiterlesen

BVV-Nachrichten 19. Februar 2020

Elisabeth Wissel

BVV-Nachrichten Februar 2020 Maßnahmen gegen starke Umweltbelastungen im Bezirk In einer Großen Anfrage (Drs.1544) fragten die Grünen das Bezirksamt nach den stärksten Umweltbelastungen im Bezirk und danach, welche Maßnahmen zur Verbesserung der Situation vorgesehen sind. Zu den am meisten belasteten Bezirksregionen (hohe Luftbelastung durch… Weiterlesen

DIE LINKE hat in der letzten BVV den Antrag der Grünen (Drs. 1548) „Gegen rechte Gewalt: Wanderausstellung Immer wieder“, ausdrücklich unterstützt, denn rechte Gewalt ist kein Einzelphänomen, und die Häufigkeit zeigt inzwischen erschreckende Ausmaße. Es ist vor allem ein Angriff auf Menschen, die nicht in das völkisch, national gesinnte Weltbild… Weiterlesen

Nach drei ergebnislosen Tarifverhandlungen ist es endlich soweit. Die Forderung von Mitarbeiter_innen und Gewerkschaft der Schnellrestaurants auf wenigstens 12 Euro Stundenlohn wird nun mit einem neuen Tarifvertragumgesetzt. Alle 120.000 Beschäftigten bei McDonald’s, Burger King, Starbucks, Nordsee und Co. bekommen so in den kommenden Jahren… Weiterlesen

Unter der Federführung der Verkehrssenatorin Regine Günther (Grüne) hat der rot-rot-grüne Senat in Berlin die Ausschreibung der S-Bahn beschlossen. Dazu soll das Netz dreigeteilt werden. Nach dem Willen des Senats sollen in den kommenden Jahren im Rahmen einer bis zu acht Milliarden Euro umfassenden Ausschreibung zwei Drittel des Betriebs an… Weiterlesen

Der Film Wagenknecht von Sandra Kaudelka lief auf der Berlinale in vollen Sälen. Ab dem12. März lief er regulär in den Kinos an, auch in Berlin. Kaudelka hat die LINKE Politikerin Sahra Wagenknecht 2017 bis 2019 auf Schritt und Tritt begleitet, im Wahlkampf, im Bundestag, auf Parteitagen. Sie zeigt ohne jeden Kommentar das aufreibende Leben im… Weiterlesen

1. Januar 2021 sollen Rentner „belohnt“ werden. Darauf einigten sich der Bundesminister für Arbeit und Soziales, Hubertus Heil (SPD), und Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) in einem Gesetzentwurf. Gleichzeitig soll das Vertrauen in den Sozialstaat wieder gefestigt werden. Bei der Grundrente soll es sich um einen Zuschuss zum bereits bestehenden… Weiterlesen

Eine Reihe von Meldungen über Probleme und Engpässe in Krankenhäusern illustrieren, dass ein profitorientiertes Gesundheitssystem nicht im Interesse der Patientinnen und Patienten ist. Im Kontext von Corona werden die Schwachpunkte aber besonders deutlich. Angesichts der drohenden Corona-Pandemie ist es unverantwortlich, dass Krankenhäuser die… Weiterlesen