Die Grünen freuen sich auf einen „fairen Wettbewerb“. Sie sind froh, so ihre Fraktionsvorsitzende im Abgeordnetenhaus, Kapek, dass eine Direktvergabe des Berliner S-Bahn-Betriebs an die DB AG verhindert werden konnte. „Fairer Wettbewerb“ – ist das nicht viel besser als „Direktvergabe“, was ja ein bisschen nach Zuschustern klingt? Nein, ist es… Weiterlesen
Zunächst meine Filmtipps: Das Kapital im 21. Jahrhundert - ein Dokumentarfilm nach dem gleichnamigen Buch des französischen Wirtschaftswissenschaftlers Thomas Piketty, gedreht von Justin Pemperton. OmU / Der Film zeigt in 103 Minuten die Eigentums- und Machtverhältnisse einerseits und prekären Verhältnisse andererseits seit der französischen… Weiterlesen
Riace ist ein kleines Bergdorf im süditalienischen Kalabrien, das weltweit bekannt wurde, weil dort seit Ende der 1990er Jahre Menschen auf der Flucht freundlich aufgenommen wurden. Statt in überfüllten Lagern unter oft menschenunwürdigen Bedingungen hausen zu müssen, bekamen sie Wohnungen im Dorf und die Möglichkeit, gemeinsam mit Einheimischen in… Weiterlesen
Am 6. und 7. November 2019 behandelt die UN-Vollversammlung in New York ein weiteres Mal den Antrag Kubas, die von den USA seit fast 60 Jahren gegen die Insel verhängte Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade zu verurteilen. In vergangenen Jahren votierten 189 Staaten für die Eingabe, nur zwei – die USA selbst und Israel – bekundeten ihre… Weiterlesen
Aufstehen Tempelhof-Schöneberg brachte Linke, Sozialdemokraten, Gewerkschafter und Aktivisten sozialer Bewegung zusammen. Alexander King Auf Einladung der Aufstehen Ortsgruppe Tempelhof-Schöneberg kamen am 25. September 450 Interessierte ins Gemeinschaftshaus Lichtenrade zur Diskussion mit Sahra Wagenknecht (DIE LINKE, Vorsitzende der… Weiterlesen
Wie in jedem Jahr wird am 9. November an der ehemaligen Synagoge (jetzt Gedenkstein) in der Münchener Straße ein Gedenken stattfinden, zu dem das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg eingeladen hat: 11 Uhr Münchener Straße / Westarpstraße. Das Gedenken ist für DIE LINKE ein wichtiger, geschichtlicher Bestandteil der Erinnerungskultur. Die… Weiterlesen
Immobilienverkäufe im Milieuschutzgebiet Verkäufe von Immobilien sind immer ein Anzeichen, dass der neue Immobilienbesitzer Kasse machen möchte, indem er Modernisierungen vornimmt und diese Investitionen auf die Mieter_innen umlegt oder gar versucht, die einzelnen Wohnungen als Eigentumswohnungen zu verkaufen. Aber bei Milieuschutzgebieten, wie die… Weiterlesen
Es gibt ihn, den Entwicklungs- und Pflegeplan (EPP), dennoch gibt es bisher vor Ort keine Anzeichen für eine Umsetzung. Zwei Drittel des Feldes liegen auf der Tempelhofer Seite, die im Vergleich zum Neuköllner Teil vernachlässigt werden. Mit einem Antrag von DIE LINKE (Drs.1343) in der BVV (Bezirksverordnetenversammlung) am 18. September sollte nun… Weiterlesen
Zwar gab es in den Vorlagen der letzten Lesung im Hauptausschuss auch gute Vorschläge, denen DIE LINKE zugestimmt hat, jedoch ging es in der BVV am 12. September um den Gesamthaushalt, den wir so nicht unterstützen konnten. Der Haushaltsplan ist letztendlich auch eine politische Frage, und da fährt die Zählgemeinschaft SPD / Grüne einen Kurs, der… Weiterlesen
Die Wirtschaftsflaute hinterlässt Spuren auf dem Arbeitsmarkt. Die Zahl der Arbeitslosen ist in Deutschland schwächer zurückgegangen als für die Jahreszeit üblich, saisonbereinigt stieg die Arbeitslosenzahl im Monatsvergleich sogar. Im Oktober 2019 waren laut Bundesagentur für Arbeit 2,204 Millionen Menschen erwerbslos. Herausgerechnet wurden dabei… Weiterlesen