Am 3. März, dem Internationalen Tag für die Rechte von Sexarbeitenden*, protestierten auf Einladung der Linksfraktion der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg Bundes- und Landespolitiker*innen der LINKEN, SPD und Grünen gemeinsam mit etwa hundert Aktivist*innen gegen die Verdrängung von Sexarbeit in Berliner Kiezen und für mehr… Weiterlesen
BVV-Nachrichten Februar 2020 Maßnahmen gegen starke Umweltbelastungen im Bezirk In einer Großen Anfrage (Drs.1544) fragten die Grünen das Bezirksamt nach den stärksten Umweltbelastungen im Bezirk und danach, welche Maßnahmen zur Verbesserung der Situation vorgesehen sind. Zu den am meisten belasteten Bezirksregionen (hohe Luftbelastung durch… Weiterlesen
DIE LINKE hat in der letzten BVV den Antrag der Grünen (Drs. 1548) „Gegen rechte Gewalt: Wanderausstellung Immer wieder“, ausdrücklich unterstützt, denn rechte Gewalt ist kein Einzelphänomen, und die Häufigkeit zeigt inzwischen erschreckende Ausmaße. Es ist vor allem ein Angriff auf Menschen, die nicht in das völkisch, national gesinnte Weltbild… Weiterlesen
Nach drei ergebnislosen Tarifverhandlungen ist es endlich soweit. Die Forderung von Mitarbeiter_innen und Gewerkschaft der Schnellrestaurants auf wenigstens 12 Euro Stundenlohn wird nun mit einem neuen Tarifvertragumgesetzt. Alle 120.000 Beschäftigten bei McDonald’s, Burger King, Starbucks, Nordsee und Co. bekommen so in den kommenden Jahren… Weiterlesen
Unter der Federführung der Verkehrssenatorin Regine Günther (Grüne) hat der rot-rot-grüne Senat in Berlin die Ausschreibung der S-Bahn beschlossen. Dazu soll das Netz dreigeteilt werden. Nach dem Willen des Senats sollen in den kommenden Jahren im Rahmen einer bis zu acht Milliarden Euro umfassenden Ausschreibung zwei Drittel des Betriebs an… Weiterlesen
1. Januar 2021 sollen Rentner „belohnt“ werden. Darauf einigten sich der Bundesminister für Arbeit und Soziales, Hubertus Heil (SPD), und Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) in einem Gesetzentwurf. Gleichzeitig soll das Vertrauen in den Sozialstaat wieder gefestigt werden. Bei der Grundrente soll es sich um einen Zuschuss zum bereits bestehenden… Weiterlesen
Eine Reihe von Meldungen über Probleme und Engpässe in Krankenhäusern illustrieren, dass ein profitorientiertes Gesundheitssystem nicht im Interesse der Patientinnen und Patienten ist. Im Kontext von Corona werden die Schwachpunkte aber besonders deutlich. Angesichts der drohenden Corona-Pandemie ist es unverantwortlich, dass Krankenhäuser die… Weiterlesen
13/03/20 Das Coronavirus hat auch Berlin erreicht und stellt uns vor große Herausforderungen. Wir alle können dazu beitragen, dass die Ausbreitung langsamer verläuft (#flattentheCurve), indem wir auf die empfohlenen Hygienevorschriften achten und Ansteckungsgefahren meiden: regelmäßig Hände waschen, bei Krankheit zu Hause bleiben, Menschenmassen… Weiterlesen
Zu Beginn ein kurzer Rückblick auf die diesjährige 70. Berlinale unter dem neuen künstlerischen Leitungsteam Marietta Rissenbeek als Geschäftsführerin und Carlo Chatrian als künstlerischem Leiter. Die Berlinale gehört neben Cannes und Venedig zu den wichtigsten Filmfestivals der Welt. Ein Highlight für jeden Cineasten. Ausgerechnet zu diesem 70.… Weiterlesen
Liebe Gäste, liebe Genoss_innen, auch in Berlin werden aktuell zahlreiche Veranstaltungen abgesagt. So soll die Ausbreitung des Corona-Virus verlangsamt werden, so dass die Gesundheitsinfrastruktur weiter verlässlich arbeiten kann. Auch wir behalten uns vor Veranstaltungen etc. abzusagen. Kontakt für Rückfragen: Mail.… Weiterlesen


