Ein Kommentar von Carsten Schulz zur Bundespräsidentenwahl und eine übernommene Sammlung von Gauck-Zitaten, veröffentlicht durch den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der LINKEN im Deutschen Bundestag, Ulrich Maurer Nicht nur die skandalöse Gleichsetzung von DDR und Hitlerfaschismus seitens des neuen Bundespräsidenten vor der… Weiterlesen

Berlin 18.März: Die in Berlin lebenden bengalischen Auswanderer gaben ihrer Empörung Ausdruck, dass bisher keiner der Mörder des Journalistenehepaares Sagar Sarowar und Meherun Runi verhaftet worden ist. Sprecher bei der Protestveranstaltung in der deutschen Hauptstadt Berlin verlangten die umgehende Inhaftierung der Mörder von Sagar und Runi. Die… Weiterlesen

Umzugszwang wird zur zunehmenden Bedrohung für ALG-II-Empfänger Menschen, die von Hartz IV betroffen sind - und dazu zählen auch die sogenannten Aufstocker -, müssen immer häufiger befürchten, ihre Wohnung und damit ihr soziales Wohnumfeld verlassen zu müssen. Aufgrund der Ausführungsvorschrift Wohnen (AV-Wohnen), einer Verwaltungsvorschrift, die… Weiterlesen

Lichtenrade, der südlichste Ortsteil des Bezirks, war in den achtziger Jahren eine gedenkstättenpolitische Wüste. Die Geschichtswerkstatt Lichtenrade (seit 2002 Projektgruppe der Berliner Geschichtswerkstatt e.V.) konnte im Laufe ihrer fast 30-jährigen Tätigkeit erreichen, dass dort heute eine Anzahl von Gedenkorten zum Nationalsozialismus… Weiterlesen

Die Frauenbeauftragte kann gutes berichten und auch beim Thema Prostitution ist in letzter Zeit eine Menge geschehen. Engagierte Menschen sorgen dafür, dass sich Anwohner_innen  und Sexarbeiter_innen zum Dialog zusammenfinden und dass sich die Situation von Frauen im Bezirk schrittweise verbessert. Aber schon beim Thema lesbischer und schwuler… Weiterlesen

Die Stasi-Überprüfung u. a. der Verordneten nach über 22 Jahren Deutsche Einheit erinnert an Zeiten des Kalten Krieges und der Berufsverbote, als jede als Extremistin und jeder als Extremist eingestuft wurde, die/der z.B. an Demos gegen Aufrüstung teilnahm oder sich an Unterschriftensammlungen gegen Aufrüstung beteiligte. Ausgeschnüffelt wurden… Weiterlesen

Rückwirkende öffentliche Mittel für Investor „demokratisch legitimiert“ Zur künftigen zusätzlichen Zufahrt zum Gasometergelände in Schöneberg fragte eine Anwohnerin, ob es aus Sicht des Bezirksamtes (BA) demokratisch vertretbar sei, dass der Investor sich seine vertraglich vorgeschriebene Planstraße nun zu „60% vom Steuerzahler bezahlen lasse“.… Weiterlesen

Demonstration der Kita Albrechtstr. am 8. März 2012 Demonstration der Kita Albrechtstr. (Tempelhof) gegen die drohende Schließung. Forderungen an den Träger (ev. Kirchengemeinde), aber auch an den Bezirk. Die Politik soll den Bedarf sichern! Der Bezirk zieht sich aber immer mehr zurück. Nur noch ca. 19 % aller Plätze sind vom Eigenbetrieb und der… Weiterlesen

HOCHTIEF fällte 29 Bäume - Anwohnerinnen und Anwohnern protestierten Im Garten des Grundstücks Barbarossastraße 59 wurden am letzten Tag der Baumfällsaison 29 Bäume gefällt. Die Verordneten der LINKEN, Elisabeth Wissel und Harald Gindra, unterstützten die Protestaktion von Anwohnerinnen und Anwohnern am 10. März. Dabei wurden Fotos der gefällten… Weiterlesen

Es ist noch schlimmer, als die Bürgerinitiative „100 % Tempelhofer Feld“ gedacht hat. Ihr liegt das komplette Planwerk der „Tempelhof Projekt GmbH“ vor, das der Senat vor der Öffentlichkeit verbergen will. Demnach ist akribisch ausgearbeitet, dass der Rand des Tempelhofer Feldes, mithin ein Drittel der Fläche, veräußert und bebaut wird, ungeachtet… Weiterlesen