Dokumentiert: Kundgebung aller BVV-Parteien gegen den NPD-Aufmarsch in Marienfelde am 13.4. vor der Aufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge. Rede des Bezirksverordneten Harald Gindra (DIE LINKE): "Den NPD-Aufruf nach Marienfelde sieht DIE LINKE als Warnung an uns Alle an! Deswegen ist es gut, dass die demokratischen Parteien alle hier stehen. Warum… Weiterlesen
Am 19. April 2012 hatten wir den Genossen Nikos Athanassiadis der Griechischen Linkspartei Synaspismus aus Griechenland in der Mitgliederversammlung zu Gast, der uns vieles über die Situation in Griechenland berichtete. Dort ist eine dramatische Migrationsbewegung entstanden, viele Griechen wandern aus, Jugendliche sowie Menschen mit Diplom… Weiterlesen
Tobias Pflüger, Mitglied der Europäischen Linken im EU Parlament war beim Newrozfest 2012 zu Gast. Er kritisierte die Bundesregierung sowie die offizielle Medien scharf. Sie würden nicht ganze Warheiten aussprechen, sie würden über die Lieferungen von Waffen an die Türkei schweigen. Dieser Waffenhandel sei verantwortlich für die dramatischen… Weiterlesen
Erklärung aller in der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg vertretenen Parteien anlässlich der geplanten NPD Demonstration in Marienfelde am 13. April 2012 Marienfelde gehört allen Menschen! Toleranz statt Rassismus und Unmenschlichkeit Die Fraktionen von SPD, Bündnis90/Die Grünen, CDU und Piraten sowie die Mitglieder von Die… Weiterlesen
Dies war die diesjährige zentrale Forderung der Friedensbewegung. In Berlin kamen, trotz Wind und Eiseskälte, etwa 1000 Menschen zusammen, um für eine friedliche und gerechte Welt und gegen die zunehmende Militarisierung unserer Gesellschaft zu demonstrieren. Unter dem Vorwand, Menschenrechte zu verteidigen, werden Konflikte geschürt und… Weiterlesen
Unter der Ägide der Arbeitssenatorin Dilek Kolat wird die Arbeitsförderung in Berlin umfassend verändert. Frau Kolat möchte nunmehr den Schwerpunkt dieser Förderung auf die „Integration der schwierigen Fälle in den ersten Arbeitsmarkt“ legen. Zu erreichen wäre dieses Ziel, laut Kolat, durch "Qualifizierung". Diese gravierenden "Neuerungen" kommen… Weiterlesen
Das Tempelhofer Feld ist für einen Großteil der Berliner Bevölkerung mit der Luftbrücke verbunden und als „Tor zur Freiheit“ im kollektiven Bewusstsein verankert. Die von der Entwicklungsgesellschaft Tempelhof Projekt GmbH nach Schließung des ehemaligen Flughafens ersonnene klangvolle Bezeichnung „Tempelhofer Freiheit“ wird dieses Bewusstsein… Weiterlesen
Seit einem Jahr laufen die Beratungen in den JobCentern (JC) für das zweijährige Arbeitsmarktprogramm Joboffensive auf Hochtouren. Das Ziel ist, viele „arbeitsnahe Kunden“ (70.000 berlinweit) in den ersten Arbeitsmarkt, in den zwei Drittel der finanziellen Fördermittel fließen, zu integrieren. Allein für diese Maßnahme wurden in 2011 im Bezirk 30… Weiterlesen
Auf Antrag der Fraktion DIE LINKE hat der Bundestag am 26. April über die Abschaffung aller Leistungskürzungen bei Hartz IV und bei der Sozialhilfe beraten. Natürlich verteidigte die Parlamentsmehrheit die Sanktionen, obwohl sie verfassungswidrig sind. Artikel 20 Absatz 1 Grundgesetz (GG) lautet: Die Bundesrepublik Deutschland ist ein… Weiterlesen
Kampf – ist das nicht zu martialisch ausgedrückt? Nein, es ist für Viele jetzt schon Kampf und für Andere rückt das Kämpfen näher. Schlaglichter aus den letzten Wochen: Da schreibt der Tagesspiegel am 21.4. in seinem Immobilienteil, dass Schöneberg „schwer im Kommen“ sei. Aus den letzten Wohnungsmarktberichten fasst er zusammen, dass bei… Weiterlesen