Auch wenn kosmetische Vorhaben der nächsten vier Jahre im Bereich Soziales durchaus wahrnehmbar sind, ist der Tenor der Vereinbarungen an den Interessen des Kapitals angelehnt. Die mit Demütigungen verbundene Hartz-IV-Leistung wird lediglich in Bürgergeld umbenannt, während die Sanktionen, die mit diesem System verbunden sind, um die betroffenen… Weiterlesen
Bezirksamt verzögert Öffnung der Suppenküche Lichtenrade Die Ehrenamtlichen der Suppenküche Lichtenrade warten seit Monaten, wann es endlich wieder weiter gehen kann mit der Versorgung an die Bedürftigen mit warmen Mahlzeiten. In der Antwort der Mündlichen Anfrage von DIE LINKE wurde die Verzögerung eingeräumt, die es bei Installation der… Weiterlesen
Mit der Konstituierung des Bezirksamts am 17.11. durch die BVV kann es nun mit der Kommunalpolitik in Tempelhof-Schöneberg los gehen. Dabei wird vor allem die Zählgemeinschaft, bestehend aus Grünen und SPD, den politischen Kurs mit ihren thematischen Schwerpunkten im Bezirk bestimmen. Allerdings ist auch die CDU mit zwei Stadträten vertreten, die… Weiterlesen
Norbert Seichter war seit über 20 Jahren Mitarbeiter unseres Bezirksverbands, Leiter unserer Geschäftsstelle. Zum Jahresende verlässt Norbert uns und geht in den verdienten Ruhestand. Zum Abschied haben wir ein kleines Interview mit Norbert geführt, in dem er uns Eindrücke von seiner Arbeit bei uns gibt. LUPE: Lieber Norbert, zum 1. Januar gehst… Weiterlesen
Für das gute Wahlergebnis bei der Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung danken wir allen Wählerinnen und Wählern, die uns ihr Vertrauen für die nächsten fünf Jahre geschenkt haben. Die Wahl am 26.September war für DIE LINKE in Tempelhof-Schöneberg ein Erfolg. Mit einem Ergebnis von 8,8% (15.997 Stimmen) und einem Zugewinn von 0,1% können wir… Weiterlesen
Seniorenwohnheim wehrt sich gegen Vandalismus von außen Ein Hilferuf der Bewohner:innen wegen der Zustände in dem Seniorenwohnheim in der Bülow-/ Frobenstraße in Schöneberg veranlasste das Bezirksamt zu Handeln. Die Linksfraktion forderte das Bezirksamt in einer Mündlichen Anfrage dazu auf, über die Maßnahmen zum Schutz der Hausbewohner:innen zu… Weiterlesen
Bei Jobcenter-Maßnahmen werden freie Träger nicht genannt In einer Mündlichen Anfrage wollte DIE LINKE vom Bezirksamt Auskunft über Maßnahmen des Jobcenters und die vom Jobcenter beauftragten Träger. Jedoch wurde von Stadtrat Steuckardt (CDU) sehr allgemein und eher zurückhaltend geantwortet. Bei den Arbeitgeber-Förderungen nach § 16i SGB II und… Weiterlesen
Der BVV-Beschluss um das Gedenken des zu Tode gekommenen Klaus-Jürgen-Rattay 1981, den DIE LINKE forciert hat, hat einen guten Abschluss gefunden. Am Mittwoch, dem 22. September, dem Todestag, um 14 Uhr wird die Gedenkplatte in der Potsdamer Straße 127 nun offiziell eingeweiht. DIE LINKE hatte den Vorschlag (Variante in Eisenguss sechs Platten mit… Weiterlesen
Die Große Anfrage von DIE LINKE zur Arbeitsfähigkeit des Bezirksamts (Fachbereich Straßen) traf voll ins Schwarze, denn auch andere Fraktionen äußerten ihren Unmut über das von den Grünen geführte Amt. Sinngemäß hieß es dazu von Stadträtin Heiß (Grüne) schon im Juni im Hauptausschuss: „Wir wissen nicht, wie wir die Probleme lösen können.“ Und das… Weiterlesen
Der Krankenhausstreik von Mitarbeiter:innen von Charité und Vivantes für mehr Pflegepersonal war ein Erfolg. Jedoch muss dies auch aktuell umgesetzt werden. Stattdessen reagiert Vivantes mit der Aussage „Leistung folgt Personal“ und der Sperrung von 100 Betten letzte Woche im WBK. Das Pflegepersonal in der Rettungsstelle arbeitet am Limit und weiß… Weiterlesen