Spekulation um baldigen Umzug des Wenckebach-Klinikums (WBK) In einer Mündlichen Anfrage der CDU wurde die Vermutung geäußert, das WBK stünde vor dem Aus. In der Antwort heißt es u.a.: Die Konzepte für eine schrittweise Verlagerung von stationären Kapazitäten sind in Vorbereitung. Stadtrat Schworck (SPD) teilte außerdem dazu mit, dass dem… Weiterlesen
Obwohl die Zahl der Obdachlosen in Berlin und im Bezirk im Januar bei der Zählung geringer als erwartet ausgefallen war, bleibt es doch eine Tatsache, dass Obdachlosigkeit existiert und augenscheinlich wieder zugenommen hat. Es gibt nicht genug Wohnungen für einkommensarme Menschen und keine kommunale Liegenschaft mehr für die Unterbringung von… Weiterlesen
Vor vollem Haus (nach Corona-Regeln im Rathaus Schöneberg) hat Harald Gindra, neben der Sprecherin für Stadtenentwicklung der BVV-Fraktion DIE LINKE, gerne an der Veranstaltung zu EUREF mitgewirkt. Als damaliger Bezirksverordneter hatte er das Projekt von Anfang an kritisch begleitet. 12 Jahre lang erfolgten Baugenehmigungen auf den nicht… Weiterlesen
Kurz nachdem die Ausstellung der Metallskulpturen vom Schmied und Künstler Werner Mohrmann-Dressel bei uns im Stadtbüro eröffnet wurde, musste das Büro aufgrund der Corona-Situation für zwei Monate ganz schließen und im Homeoffice-Betrieb organisiert werden. Nun ist das Büro wieder Dienstag und Donnerstag jeweils von 10 bis 16 und Mittwoch von 12… Weiterlesen
12.000 US-Soldaten sollen aus Deutschland abgezogen werden, das ist die einzig gute Nachricht. Die schlechte Nachricht ist, dass die Atombomben, die in Büchel in Rheinlandpfalz lagern, bleiben. Und weiter geplant ist nun von der Bundesregierung, mehrere Dutzend Kampfjets als Trägersysteme aus den USA anzuschaffen, die diese Waffen auch… Weiterlesen
Helga Ebbers wird 1953 in Bremen, im Stadtteil Gröpelingen geboren. Es ist ein klassischer Arbeiterbezirk. Ihre Großeltern wohnten dort schon in den 20er Jahren in einer Genossenschaftssiedlung. Man kannte sich untereinander, war befreundet, politisch aktiv in SPD oder KPD und gewerkschaftlich organisiert. In der NS-Zeit wurde illegal Widerstand… Weiterlesen
Zur aktuellen Situation der autonomen Szene erklärt Elisabeth Wissel, Fraktionsvorsitzende: „Die Fraktion DIE LINKE in Tempelhof-Schöneberg solidarisiert sich mit den Demonstrierenden, die gegen die Zwangsräumung des Syndikats am 7. und 8. August in Neukölln protestierten. Immer mehr Freiräume für alternative Kultur und Jugendkultur stehen auf der… Weiterlesen
Soziale Leistungsbezieher:innen wollen Klarheit vom Amt über Mietendeckel In einer Mündlichen Anfrage verlangte DIE LINKE vom zuständigen Stadtrat Steuckardt (CDU) Auskunft über die Handhabung der Risiken des Mietendeckels für soziale Leistungsempfänger:innen. Laut seinen Angaben sei es Sache der Vermieterinnen und Vermieter, den Mieter:innen,… Weiterlesen
Berlin hat sich in den letzten Jahren wirtschaftlich und finanziell gut entwickelt und begab sich auf den Weg, die Folgen der Sparjahre zu überwinden. Der Landeshaushalt wuchs auf ca. 30 Mrd. Euro jährlich und ermöglichte neue und überfällige Investitionen sowie die Stärkung der Verwaltung. Unter diesen Prämissen wurde auch der Doppelhaushalt 2020… Weiterlesen
Antrag: BV Elisabeth Wissel, Fraktion DIE LINKE. Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, bestimmte Flächen (Frei- und Grünflächen, Straßen und Plätze und wo möglich auch Sportaußenanlagen) für kulturelle Angebote im Bezirk zu öffnen. Dazu soll eine zentrale Anlaufstelle im… Weiterlesen