Es waren einmal ein paar politisch sehr engagierte Männer, die hatten sich in die Köpfe gesetzt, ihre lieben Mitmenschen mit dem Verkauf von wirklich frischen, dioxin- und PCBfreien Landeiern aus tiergerechter Haltung zu beglücken. Bis auf einen, hatten sie alle eine höhere Schule besucht, weshalb man sie mit Fug und Recht als Intellektuelle… Weiterlesen

Bei der letzten Sitzung der BVV am 17.06. verweigerte die BVV die Behandlung unserer Willensbekundung „Keine weiteren Privatisierungsschritte und keine Zerschlagung der Berliner S-Bahn“. Dies erfolgte durch einen Antrag zum Übergang zur Tagesordnung durch die SPD, der von den anderen Fraktionen unterstützt wurde. Dazu erklärt der verkehrspolitische… Weiterlesen

Potse gibt nicht auf

Elisabeth Wissel

Nicht länger als eine Minute soll die Urteilsverkündung des Landgerichts am 8. Juli, gedauert haben, um dem Jugendzentrum Potse die bevorstehende Zwangsräumung zu verkünden. Nachdem seit Januar 2019 eine erneute Mietverlängerung für Potse und Drugstore in der Potsdamer Straße 180 nicht mehr möglich war, hat nur das Drugstore den Schlüssel dem… Weiterlesen

Keine Bundeswehrsoldaten in Gesundheitsämtern

Elisabeth Wissel, Katharina Marg

Sechs Einsatzkräfte der Bundeswehr sollen ab Juni in unseren Gesundheitsämtern im Bezirk eingesetzt werden. Darüber freut sich der Stadtrat für Gesundheit/Jugend/Schule laut einer Nachfrage von Katharina Marg in der Bezirksverordnetenversammlung am 27. Mai 2020. DIE LINKE. findet die Entscheidung fatal, nicht-zivile Personen in solch einem heiklen… Weiterlesen

Die Linksfraktion ringt, gemeinsam mit den Betroffenen, um die Rettung von Kleingärten in Tempelhof-Schöneberg, doch Stadtrat Oltmann verschanzt sich hinter dem SIKo (Soziale Infrastruktur Konzept). Dazu die Verordnete Dr. Christine Scherzinger:   Das Problem stellt sich in ganz Berlin. Schulen brauchen Platz für mehr Schüler oder müssen ausweichen… Weiterlesen

Karstadt-Krise: Arbeitsplätze und Einkaufsmöglichkeiten sichern, auch in Tempelhof

Elisabeth Wissel, Dr. Christine Scherzinger

Von der Krise der Warenhausgruppe Galeria Karstadt Kaufhof GmbH ist auch unser Bezirk betroffen. Das Bezirksamt darf nicht Zuschauer bleiben, sondern muss sich im Sinne der Beschäftigungssicherung und des Erhalts der Einkaufsmöglichkeiten in Tempelhof in den Verhandlungsprozesseinbringen. Die Linksfraktion trägt diese Forderung in die BVV [zum… Weiterlesen

Bürgerinitiativen sind wichtiger Bestandteil der politischen Kultur und ihre Anzahl, zu den verschiedensten ungelösten Problemen in Berlin, und somit auch in den Bezirken wächst. Wenn die politisch Verantwortlichen den z.T. miserablen hygienischen Zuständen in unseren Schulen keine Abhilfe schaffen wollen, dann müssen Bürgerinnen und Bürger, ihrem… Weiterlesen

Fragen von Martin Rutsch an Ines Schwerdtner, eine der Macherinnen von Jacobin 1. Am 1. Mai kam die erste deutschsprachige Ausgabe von „Jacobin“ heraus. Was ist Jacobin eigentlich und mit welchem Anspruch geht das Magazin an den Start? Jacobin wurde 2011 in den USA als explizit sozialistisches Magazin gegründet. Schon nach den ersten Ausgaben… Weiterlesen

DIE LINKE, Corona und der Protest

Alexander King

In der Corona-Krise muss DIE LINKE als Stimme der Vernunft und der Kritik wahrnehmbar bleiben. DIE LINKE hat die Maßnahmen zum Infektionsschutz mitgetragen. Das war angesichts des Ausmaßes, das die Pandemie in vielen Staaten angenommen hat, richtig. Gemessen an der üblichen Sterberate in Europa gab es eine hohe Übersterblichkeit von allein 100.000… Weiterlesen

Anders Wirtschaften nach Corona?

Elisabeth Voss

Elisabeth Voss Kaum nehmen die Ansteckungen mit Corona ab, soll die Wirtschaft wieder hochgefahren werden. Das Konjunkturpaket zur Abfederung der Rezession ist auf Wachstum und Standortpflege ausgerichtet. Immerhin wurde auf die Abwrackprämie für fossil angetriebene Autos verzichtet, aber die Subventionierung von Elektroautos geht in die falsche… Weiterlesen