Berlin, 29. April 2013. Die Direktkandidatin der LINKEN in Tempelhof-Schöneberg zur diesjährigen Bundestagswahl, Azize Tank, ruft zur Teilnahme an den 1. Mai-Aktivitäten auf: DIE LINKE wird beim Protest gegen Nazis in Schöneweide, auf der Gewerkschaftsdemo und natürlich beim traditionellen 1.-Mai-Fest auf dem Mariannenplatz präsent sein. Mit den… Weiterlesen
Kaum ist das eine Gebäude abgerissen – 106 kleine, einfache Wohnungen weg an der Ecke zur Barbarossastr. 59/60 –, geht es an der gegenüberliegenden Ecke, an der Schwäbischen Straße, weiter. Im Eckhaus (7a/7b) steht schon die Mehrzahl von 24 Wohnungen leer. Sieben Mieterinnen und Mieter versucht der Eigentümer jetzt raus zu klagen (wegen… Weiterlesen
Innerhalb von zehn Jahren hat sich die Zahl der "Leiharbeiterinnen" und "Leiharbeiter" verdreifacht: auf mehr als 900 000 im Jahr 2012. SPD und Grüne haben 2003 die Grundlage dafür gelegt. Jede zeitliche Beschränkung für den Einsatz von Leiharbeit wurde abgeschafft und der »Tarifvorbehalt« eingeführt. "Leiharbeiterinnen und Leiharbeiter" werden… Weiterlesen
Die südeuropäischen Schuldnerländer kreisen derzeit in einem erschreckend stabilen Orbit um die Diktate der Troika aus Europäischer Zentralbank, IWF und Europäischer Kommission. Während heute im Europa des Fiskalpakts und des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) eine Oligarchisierung zu beobachten ist,[1] werden in links gerichteten Ländern… Weiterlesen
Wer ist dieser Gewerkschaftsführer und junge Politiker, für den Präsident Hugo Chávez das Volk um Unterstützung bat, falls er selber nicht mehr zur Verfügung stünde? Nicolás Maduro wurde am 23. November 1962 in Caracas geboren. In den 1980er Jahren schloß er die im Westen von Caracas gelegene Oberschule Liceo Avalos ab. Er war Mitglied der… Weiterlesen
Liebe Genossinnen und Genossen,über die Nachricht von eurem großartigen Wahlergebnis haben wir uns sehr gefreut. Herzlichen Glückwunsch! Unser Bezirksverordneter Harald Gindra hat euren Wahlerfolg so kommentiert: „Gestärkt werden sie jetzt ihre soziale Politik in der Stadt fortsetzen können. Grundlage ist unter anderem, dass sie für die… Weiterlesen
Wir dokumentierten in der letzten Ausgabe zwei Anträge von DIE LINKE (Drs. 0379 und 0384) zu „Erschwinglichen Wohnraum sichern - Kommunale Eingriffsmöglichkeiten ausbauen“. Beiden Anträgen drohte schon in der letzten BVV die Ablehnung. Sie wurden wegen fortgeschrittener Zeit auf den November vertagt. Die Fraktionen von SPD und Grünen wollten… Weiterlesen
Am 25. September 2012 wurde die Fusgangerbrucke über den Landwehrkanal in „Rosa- Luxemburg-Steg“ benannt. Seit Marz 1986 hatte die Berliner Geschichtswerkstatt diese Forderung erhoben und am 23. Mai 1987 eine erste off entlichkeitswirksame symbolische Brückenbenennung durchgefuhrt. Andreas Brautigam Weiterlesen
Am 31. Oktober 2012 fand eine Grosdemonstration gegen Erdogans Besuch in Berlin statt. Unter dem Motto: "GEGEN DICH UND DEINE FREUNDE","Kein NATO Krieg gegen Syrien; Solidaritat mit dem Hungerstreik der kurdischen Gefangenen; Deutsche Waff en raus aus Kurdistan - Weg mit dem PKKVerbot!" trafen sich um die 3.000 De monstrantInnen um 10.30 am… Weiterlesen
Gedenkort für Julius und Annedore Leber soll jetzt Senatsangelegenheit werden Eine große Mehrheit fand der Antrag (Drs 408) von SPD und Grüne, das zurzeit offen stehende Gebäude der ehemaligen Kohlehandlung Bruno Meyer Nachfahren in der Torgauer Straße 24-25 zu sichern und die Bausubstanz zu erhalten. Des Weiteren soll die Senatskanzlei mit einer… Weiterlesen