CDU will Flagge hissen für Fußballnationalmannschaft Dieser Antrag Drs 286 war tatsächlich ernst gemeint. Ab dem Halbfinale, wenn Deutschland dann noch dabei ist, sollten alle Fahnenmasten vor dem Rathaus Schöneberg aus Solidarität mit der Nationalmannschaft mit der Deutschland-Fahne ausgestattet werden. Der Ergänzungsantrag von der LINKEN sorgte… Weiterlesen

Im Juni haben der Stadtentwicklungsausschuss und, dessen Beschlussempfehlung folgend, dann die Bezirksverordnetenversammlung, ein mehrjähriges Planungsversagen vorläufig beendet. Jetzt soll es wieder einen „Vorhabenbezogenen Bebauungsplan“ geben nach den Wünschen der Investoren. Dies schafft angeblich die besten Bedingungen, um vom Vorhabenträger… Weiterlesen

Im Juni hat das Bezirksamt gemäß zweier Beschlüsse der BVV zur Wohnungsentwicklung berichtet. Erste Ergebnisse des Wohnungsmarktberichts Tempelhof-Schöneberg wurden vorgestellt und Wohnungsbaupotentiale (Drs. 0118) wurden aufgelistet. Beide Berichte zeigen, dass mit den bisherigen Mitteln keine Entlastung für Menschen mit kleinen Einkommen zu… Weiterlesen

Mittwoch 30. Mai 2012: Gemeinsane Veranstaltung von DIE LINKE Neukölln und Tempelhof-Schöneberg zur Gesamtplanung des Tempelhofer Feld. Weitgehend Unterstützung der BI 100% Tempelhofer-Feld und der Forderungen-der-Gedenkstätten-Initiative. Weiterlesen

Am 12. Mai startete in Berlin ein Sternmarsch der Occupy-Bewegung, bei dem mehrere Demonstrationszüge mit insgesamt 3.500 Menschen von verschiedenen Ausgangspunkten ausgehend  zum Alexanderplatz liefen. Am Neptunbrunnen fand eine Schlusskundgebung statt, bei der viele der teilnehmenden Vereinigungen wie Freidenker (siehe Foto), Berliner… Weiterlesen

Alliiertenmuseum, Relikt aus dem Kalten Krieg Gegen die Beschlussempfehlung Drs 126 zum Ursprungsantrag der CDU zugunsten eines Umzugs des Alliiertenmuseums auf das Tempelhofer Feld (TF) hat allein DIE LINKE Bedenken erhoben und deshalb gegen die Vorlage gestimmt. Im Alliiertenmuseum wird eine sehr einseitige Sicht auf die Befreiung Berlins von… Weiterlesen

Schwarz-grüner Angriff auf die Demokratie – aber Tausende widersetzen sich machtvoll und friedlich. Trotz Verbote, trotz massiven Polizeiaufgebots, Einkesselungen, willkürlicher Festnahmen, Platzverbote und einer beispiellosen Panikmache im Vorfeld – Blockupy Frankfurt war ein Erfolg: Am 17. und 18. Mai eroberten sich die Aktivistinnen und… Weiterlesen

Auch wenn die Angleichung von Ehe und eingetragener Lebenspartnerschaft voranschreitet und auch eine Initiative zur Rehabilitierung und Entschädigung der unter dem § 175 verurteilten Homosexuellen angestoßen wird-es gibt immer noch viel zu tun. Immer noch dürfen zum Beispiel gleichgeschlechtliche Paare gemeinsam kein Kind adoptieren und auch… Weiterlesen

Eine sinnvolle Entscheidung: mehr Bänke im öffentlichen Straßenland Der Antrag Drs 245 von SPD und B90/Grüne auf mehr Sitzgelegenheiten im öffentlichen Raum wurde mit einem Änderungsvorschlag der CDU (Forderung nach vandalismusresistenten Bänken) mehrheitlich angenommen. Unverständlich bleibt allerdings, warum in den letzten 20 Jahren –… Weiterlesen

Eine sechsköpfige Familie aus Schöneberg hatte vor dem Berliner Sozialgericht gegen den Zwangsumzug nach Spandau geklagt. Die Kostensenkung der Miete war im angestammten Bezirk nicht möglich gewesen. Dies war Anlass für die Verordneten der LINKEN zu einer Mündlichen Anfrage in der letzten BVV. Wir wollten wissen, ob ALG II-Bezieher nun auf… Weiterlesen