Pressemitteilung Ralph Boes‘ deutliches Signal: Entzug der Lebensgrundlage tritt die Verfassung mit Fussen Ab heute (1. November 2012) beginnt Ralph Boes mit dem „Sanktionshungern“, seinem deutlichen Signal gegen die gegen ihn verhangte 90- Prozent-Sanktion und gegen Sanktionen im Allgemeinen. Der bekannte Aktivist fur ein bedingungsloses… Weiterlesen

Dokumentiert: Mittwoch, 7. November 2012: Seit sieben Tagen schon hungert Ralph Boes nun offentlich, um auf die menschenverachtende Hartz-IV Praxis der Sanktionierungen aufmerksam zu machen. Von den verantwortlichen Politikern kommt keine Reaktion. Seit dem 1.November hat das Jobcenter Berlin – Mitte die Leistungen zum Lebensunterhalt von Ralph… Weiterlesen

Wolfgang Gehrcke, Leiter des AK Internationale Politik der Fraktion, und die Leiterin der kubanischen Delegation, Dr. Kenia Serrano Puig, Präsidentin des kubanischen Instituts für Völkerfreundschaft, nahmen zunächst die Wiederwahl des US-Präsidenten Obama zum Anlass, ein Ende der US-Blockade-Politik zu fordern: Obama soll sein Versprechen… Weiterlesen

Eine Rundfahrt von AktivistInnen und PolitikerInnen zu "Bedrohten Paradiesen" macht auch am Sudrand des Tempelhofer Feldes halt. Die KleingartnerInnen horen von Geruchten, von Planungen und sehen Vermessungen ihres Gelandes. Nur redet niemand mit ihnen. Das Gelande ist Bahneigentum und der Senat verhandelt angeblich uber den Ankauf. Geplant ist… Weiterlesen

CDU will Flagge hissen für Fußballnationalmannschaft Dieser Antrag Drs 286 war tatsächlich ernst gemeint. Ab dem Halbfinale, wenn Deutschland dann noch dabei ist, sollten alle Fahnenmasten vor dem Rathaus Schöneberg aus Solidarität mit der Nationalmannschaft mit der Deutschland-Fahne ausgestattet werden. Der Ergänzungsantrag von der LINKEN sorgte… Weiterlesen

Im Juni haben der Stadtentwicklungsausschuss und, dessen Beschlussempfehlung folgend, dann die Bezirksverordnetenversammlung, ein mehrjähriges Planungsversagen vorläufig beendet. Jetzt soll es wieder einen „Vorhabenbezogenen Bebauungsplan“ geben nach den Wünschen der Investoren. Dies schafft angeblich die besten Bedingungen, um vom Vorhabenträger… Weiterlesen

Im Juni hat das Bezirksamt gemäß zweier Beschlüsse der BVV zur Wohnungsentwicklung berichtet. Erste Ergebnisse des Wohnungsmarktberichts Tempelhof-Schöneberg wurden vorgestellt und Wohnungsbaupotentiale (Drs. 0118) wurden aufgelistet. Beide Berichte zeigen, dass mit den bisherigen Mitteln keine Entlastung für Menschen mit kleinen Einkommen zu… Weiterlesen

Mittwoch 30. Mai 2012: Gemeinsane Veranstaltung von DIE LINKE Neukölln und Tempelhof-Schöneberg zur Gesamtplanung des Tempelhofer Feld. Weitgehend Unterstützung der BI 100% Tempelhofer-Feld und der Forderungen-der-Gedenkstätten-Initiative. Weiterlesen

Am 12. Mai startete in Berlin ein Sternmarsch der Occupy-Bewegung, bei dem mehrere Demonstrationszüge mit insgesamt 3.500 Menschen von verschiedenen Ausgangspunkten ausgehend  zum Alexanderplatz liefen. Am Neptunbrunnen fand eine Schlusskundgebung statt, bei der viele der teilnehmenden Vereinigungen wie Freidenker (siehe Foto), Berliner… Weiterlesen

Alliiertenmuseum, Relikt aus dem Kalten Krieg Gegen die Beschlussempfehlung Drs 126 zum Ursprungsantrag der CDU zugunsten eines Umzugs des Alliiertenmuseums auf das Tempelhofer Feld (TF) hat allein DIE LINKE Bedenken erhoben und deshalb gegen die Vorlage gestimmt. Im Alliiertenmuseum wird eine sehr einseitige Sicht auf die Befreiung Berlins von… Weiterlesen