Hier kurze Hinweise, wie man (derzeit) die Rathaus-Politik im Bezirk direkt beeinflussen kann.Der Arbeitskreis Kommunales und die Verordneten von DIE LINKE beraten und unterstützen Sie/Dich gerne dabei. Einwohnerfragen zur BVV: Zu jeder BVV-Sitzung können Einwohnerinnen und Einwohner am Anfang der Sitzung Anliegen öffentlich machen und eine… Weiterlesen

Leider fand die Willensbekundung, eingebracht von DIE LINKE und unterstützt von der Gruppe Piraten und BV Ickes (Piraten), „Das TTIP und CETA stoppen – kommunale Daseinsvorsorge schützen“ bei den Bezirksverordneten keine Mehrheit. U.a. heißt es in der Drucksache: „...Die BVV befürchtet durch das derzeit geheim verhandelte „Transatlantische… Weiterlesen

9. Februar 2015.: Antifa in der Krise, mit Susann Witt-Stahl (Mitherausgeberin „Antifa heißt Luftangriff“). Beginn: 19 Uhr, Ort: MEZ, Spielhagenstr. 13, 10585 Berlin, www.mez-berlin.de 11. Februar 2015.: Freidenkerveranstaltung: „Wer rettet wen?“ Film von Unten über die Rettung der Banken. Wir nehmen an der Premiere teil. Anschließend Diskussion… Weiterlesen

BVV-Nachrichten vom 21. Januar 2015 Bürgeramt jetzt auch samstags offen? Der Antrag der CDU-Fraktion ,,Ausweitung der Öffnungszeiten in den Abendstunden sowie Einführung einer Samstagsstundeˮ (Drs. 1259/XIX) wurde von der BVV-Mehrheit der CDU und Grünen angenommen. Ziel soll sein, dass ,,in jedem Bezirk einmal im Monat ein Bürgeramt geöffnet… Weiterlesen

DIE LINKE. Tempelhof-Schöneberg befasste sich auf ihrer Mitgliederversammlung am 22. Januar mit linken Strategien gegen rechte Bürgerbewegungen (Pegida u. ä.). Dr. Gerd Wiegel, Referent für Rechtsextremismus/Antifaschismus der Bundestagsfraktion DIE LINKE. schilderte in seinem Kurzvortrag Strukturen und Ursachen. Er schildert in seinem Kurzvortrag… Weiterlesen

Pressemitteilung der Bürgerinitiative „Crellekiez-Zukunft“ Berlin1.Februar 2015 Crelle-Urwald vor der Rettung – Runder Tisch in greifbarer Nähe Die von Bürgern Schönebergs initiierte Einwohnerversammlung vom 29.01.2015 zur Rettung des Crelle-Urwalds könnte zum Ergebnis einen Runden Tisch haben. Diese Forderung wurde unter anderem von der… Weiterlesen

Die Bezirksmitgliederversammlung DIE-LINKE.Tempelhof-Schöneberg beschloss am 22. Januar 2015: Zur Abgeordnetenhauswahl 2016 tritt DIE LINKE.Berlin mit Bezirkslisten an. Begründung:A.Das Wahlrecht zum Berliner Abgeordnetenhaus räumt den Parteien zwei unterschiedliche Möglichkeiten ein: Sie können zum einen mit einer zentral aufgestellten… Weiterlesen

Anhörung vom 01. Dezember 2014 im Deutschen Bundestag beim Ausschuss für Arbeit und soziales. Im Zuge der Agenda 2010, insbesondere mit der Zusammenlegung der   Arbeitslosenhilfe mit den Leistungsberechtigten/Beziehern von Sozialhilfe, trat genau das Gegenteil von den Erwartungen der SPD in Bezug auf die Arbeitsmarktentwicklung ein. Bis zum… Weiterlesen

Parlamentarische Initiativen29. Januar 2015 Seit mehr als 10 Jahren kämpften ehem. Ghetto-Beschäftigte aus Polen um Ghetto-Renten nach dem ZRBG. Azize Tank, Sprecherin für Soziale Menschenrechte hatte im Februar 2014 in enger Zusammenarbeit mit den Betroffenen das Thema in den Bundestag getragen. Nach mehreren parlamentarischen Anfragen (u.a.… Weiterlesen

" Aufruf zur Demonstration, Kundgebung, Mahnwache am Samstag, den 28.Februar 2015 in Dessau / Roßlau "Ich fordere die Staatsanwaltschaft in Dessau/ Roßlau, Herrn Preisner und Herrn Bittmann, auf den Fall Oury Jalloh zu klären.- Es gab kein Feuerzeug in der Zelle! Das Feuerzeug wurde erst drei Tage nach dem Tod Oury Jallohs in der Asservat… Weiterlesen