Am 9. Mai haben wir am Sowjetischen Ehrendenkmal im Treptower Park einen Gedenkkranz niedergelegt. 13 Millionen Soldaten der Roten Armee sind im zweiten Weltkrieg gefallen. Dem 8. Mai – der Tag der Befreiung – und dem 9. Mai – der Tag des Sieges – liegt die selbe, um kurz nach Mitternacht des 9. Mai 1945 in Karlshorst unterschriebene und… Weiterlesen
Am 10.05.23 jährte sich zum 90. Mal die Bücherverbrennung auf dem Bebelplatz. Hier hatte das Naziregime am 10.05.33 mit Helfern ca. 20.000 Bücher namhafter deutscher Schriftsteller wie z. B. Karl Marx, Erich Maria Remarque, Erich Kästner, Bertold Brecht, Kurt Tucholsky u. v. a.aus Bibliotheken konfisziert und auf dem Bebelplatz verbrannt. Weitere… Weiterlesen
Sauberkeit in unseren Schulen lässt zu wünschen übrig In einer Großen Anfrage (Drs. 455) von den Grünen ging es wiederholt um das Defizit in der Schulreinigung. Stadträtin Schöttler (SPD) beantwortete die Anfrage, dabei wurde vielen Verordneten nochmals deutlich, wie dringend hier Abhilfe erforderlich ist. Die Mängelliste ist lang, von kleinen… Weiterlesen
Umgehung der rechtlichen Vermietung durch Nießbrauchrecht Die Mündliche Anfrage von DIE LINKE zu einem Wohnobjekt in Schöneberg bezüglich unüblicher Überlassung von Wohnraum per Nießbrauchrecht und was dies letztendlich für die Nutzer:innen bedeutet, wurde von Stadträtin Schöttler (SPD) schriftlich beantwortet. Dabei geht es um das Wohneigentum… Weiterlesen
Inflation und der drohende Mangel an Rohstoffen zeigen, dass sich für unser Land erneut eine schwere Krise abzeichnet. Während die steigenden Preise in der Wirtschaft den eigenen Warenkorb schrumpfen lassen, steigen die Preise für Energie. Gerade im kommenden Winter muss daher die Regierung Verantwortung zeigen und Menschen mit geringem und… Weiterlesen
Wie beteiligt sich unser Bezirk an der jährlichen Kältehilfe Die Beschaffung von Kältehilfeplätzen, die jedes Jahr ab 1. Oktober für Obdachlose gebraucht werden, ist Aufgabe der Bezirke. Auf eine Große Anfrage der SPD sollte der Bezirksstadtrat Steuckardt (CDU) antworten, was er zu dieser Problematik bisher geleistet habe. Immerhin sieht die… Weiterlesen
Druck für das Bezirksamt zur Unterbringung Geflüchteter nimmt zu In einer Mündlichen Anfrage von DIE LINKE sollte das Bezirksamt über seine Aktivitäten zur Unterbringung der täglich hinzukommenden Geflüchteten berichten. Bürgermeister Oltmann (Grüne) führte dazu aus, dass der Bezirk nur durch seine Unterkunftsbetreiber betroffen sei und die… Weiterlesen
Die Folgen der Energiekrise liegen auf der Hand, wenn von Regierungsseite nicht massiv gegengesteuert wird. Stark gestiegene Lebenshaltungskosten, insbesondere im Energiebereich werden noch mehr Menschen in Abhängigkeit von Sozialleistungen bringen, denn die Löhne der unteren Einkommensgruppen reichten schon in den letzten Jahren kaum, um alle… Weiterlesen
Mit aller Kraft gegen soziale Ungleichheit Hinter uns liegen bewegte, intensive und arbeitsreiche Monate. Im Januar hat wohl noch niemand von uns damit gerechnet, was uns dieses Jahr alles abverlangt. Die immer noch anhaltende Corona-Pandemie und ihre Folgen, die drastisch steigenden Preise für Energie, Lebensmittel und vieles andere sowie die… Weiterlesen